Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 22.02.2025
Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort ausstehend von Arne Platzbecker SPD
Frage von Bettina B. • 17.02.2025
Warum gibt es immer noch keinen Radschnellweg zwischen Pinneberg und Hamburg-Zentrum?
Foto Lars Boettger vor Ort
Antwort 18.02.2025 von Lars Boettger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bahnausbau für Personen- und Güterverkehre geplant. Dann konsequent jetzt auch zügig eine neue Trassenführung für den Schnellradweg Elmshorn - Hamburg planen!

Frage von Merlin S. • 17.02.2025
Werden Sie sich im Hamburger Westen auch für mehr Busspuren und gute Fahrradwege einsetzten um bis zum Bau neuer S oder U-Bahnen die Verkehrssituation für alle zu entlasten?
Portrait von Sören Platten
Antwort 19.02.2025 von Sören Platten SPD

Ich kämpfe dafür, dass die nötigen Mittel auch in den Hamburger Westen fließen.

Frage von Kira M. • 13.02.2025
Was empfinden Sie dabei dass die IG Metall Hamburg abrät alleine ohne Begleitung eine Hamburger Behörde aufzusuchen? Sehen Sie einen Grund zu handeln?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 26.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Grundsätzlich ist eine Begleitung zu Terminen in den Jobcentern nicht erforderlich. Die Beschäftigten handeln dort nach Recht und Gesetz.

Frage von Tim H. • 13.02.2025
Mit welchem nachgelagerten Prozess stellt der Hamburger Senat sicher dass soetwas nie wieder passiert?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2025 von Dennis Thering CDU

Wir hoffen, dass das Strafverfahren nun zügig mit einem gerechten Urteil beendet wird und die Gerichte Maßnahmen getroffen haben, um derartige Vorfälle künftig zu verhindern.