Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 31.10.2014 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Es geht dabei nicht darum, politische Diskussionen zu führen, sondern den ABC-Schützen und deren Eltern an diesem besonderen Tag ein Zeichen der Sympathie zu geben und deutlich zu machen, dass man als Ansprechpartner für alle schulpolitischen Belange zu Verfügung steht. Insofern betreiben wir dort entgegen des Berliner Schulgesetzes auch keine politische Werbung, erst recht nicht auf dem Schulgelände, sondern verteilen sehr zurückhaltend etwa eine kleine Aufmerksamkeiten wie einen Turnbeutel mit einem Apfel, wo in diesem Jahr auch eine Grußkarte von mir beilag. Die Resonanz darauf ist - nochmals: seit vielen Jahren - überaus positiv. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 04.11.2014 von Ansgar Heveling CDU

(...) Das Urheberrecht ist ein Rechtsgebiet, das noch mehr als andere Rechtsbereiche von unbestimmten Rechtsbegriffen geprägt ist. Das bedeutet, dass der Gesetzgeber bewusst keine definierten Vorgaben zur Höhe oder zum Umfang von Vergütungen macht. (...)

Portrait von Martin Güll
Antwort 24.10.2014 von Martin Güll SPD

(...) Ich kenne den Originaleintrag in Wikipedia nicht. Auch mit der Frage, wie man Wikipedia-Einträge verändern kann, habe ich mich bisher nicht beschäftigt. Gerne nehme ich Ihre Information mit in die nächste Sitzung des Beirats. (...)