Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 30.09.2015 von Sevim Dağdelen BSW

(...) für Rassismus welcher Couleur auch immer habe ich keinerlei Verständnis. Als Kriterium für die Akzeptanz rassistischer Ressentiments kann ich auch nicht die Dauer des Aufenthalts in Deutschland, den Geburtsorts der Eltern und Großeltern oder wie sie schreiben, ob jemand zu "Teilen der autochthonen Bevölkerung" gehört, gelten lassen. (...)

Portrait von Sabine Sütterlin-Waack
Antwort 04.12.2013 von Sabine Sütterlin-Waack CDU

(...) Wie Sie schon richtig feststellen, bin als gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages in meinen Entscheidungen nicht gebunden, sondern ausschließlich meinem Gewissen unterworfen. In diesem Sinne können Sie davon ausgehen, dass ich keine Entscheidungen treffen werde, die ich nicht mit meinem Gewissen verantworten kann. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 11.12.2013 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

besten Dank für Ihre Frage. Ich habe Herrn Keil auf seine ähnliche Frage ausführlich geantwortet. Bitten lesen Sie dort nach:

Antwort an Herrn Keil.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel

Portrait von Martin Burkert
Antwort 16.12.2013 von Martin Burkert SPD

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Partnerschaftsabkommen zwischen EU und USA (TTIP). Ihr Schreiben zeigt kritische Teilbereiche des Verhandlungsmandates auf, was sich wiederum an der Grundlage des Endberichtes der gemeinsamen High Level Group on Jobs and Growth orientiert und auf dem der EU-Kommission vom Handelsministerrat erteilten Verhandlungsmandat beruht. (...)