Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewa Klamt
Antwort 12.06.2009 von Ewa Klamt CDU

(...) Zusammengefasst bedeutet dies, dass die Europäische Union im Rahmen der europäischen Beschäftigungs- und Wettbewerbspolitik den Erhalt und die Sicherung von Arbeitsplätzen fördert und unterstützt. Jedoch dürfen einzelstaatliche Zusagen und Absprachen wie im Fall Opel nicht zu einer Beeinträchtigung des europäischen Binnenmarkts (bzw. einer Benachteiligung anderer deutscher bzw. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 22.07.2009 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Übrigen wird er auch für die Tage als abwesend geführt, an denen er zwar im Parlament war, es aber versäumt hat, sich in die Liste einzutragen. Und schließlich ist die Elternzeit bei Geburt seiner Tochter bei Berechnung dieser Anwesenheitsquote auch nicht berücksichtigt. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 12.06.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Es geht um in Ausbildung befindliche junge Menschen und nicht um solche, die eine Ausbildung abgeschlossen haben. Die Praktika sollen den Studierenden oder Schülerinnen und Schüler eine Möglichkeit bieten, in die Berufswelt hineinzuschnuppern, Talente zu erproben und sich zu orientieren. Der Erwerb von Fähigkeiten und die Erprobung von Eignungen stehen dabei im Vordergrund. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 04.06.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Dafür sollten auch, wenn notwendig, rechtliche Auseinandersetzungen in Kauf genommen werden. Dass diese notwendig sind, ist übrigens auch eine Folge eines bislang fehlenden Vergabegesetzes auf Bundesebene, mit dem sich soziale, ökologische und regionale Kriterien bei öffentlichen Aufträgen durchsetzen ließen. Dass sich die Bundesregierung auch auf europäischer Ebene für entsprechende Regelungen stark machen müsste, versteht sich von selbst. (...)

Portrait von Dieter-Lebrecht Koch
Antwort 09.07.2009 von Dieter-Lebrecht Koch CDU

(...) ich sorge dafür, dass die Europäischen Strukturfonds nicht zur Verlagerung von Thüringer Arbeitsplätzen verwendet werden. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.06.2009 von Markus Ferber CSU

(...) Allerdings ist die Erhebung direkter Steuern eine rein nationale Angelegenheit, die sich damit meinem Zuständigkeitsbereich als Europaabgeordneter entzieht. (...) Die Europäische UnionEuropäische Union Kompetenzen bei den indirekten Steuern, die den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr berühren und für das Funktionieren des einheitlichen Binnenmarkts wichtig sind. (...)