Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reiner Breuer
Antwort 23.04.2012 von Reiner Breuer SPD

(...) Landtage sollten in ihrer Zusammensetzung soweit als möglich ein Spiegelbild der Gesellschaft sein. Das ist zwar schwierig zu erreichen aber wer Landtage bei unkalkulierbaren beruflichen Zukunftsaussichten für freie Berufe, für Selbstständige oder angestellte Beschäftigte attraktiv halten will, um ein politisches Mandat auf Zeit zu übernehmen, muss in der Altersversorgung auf eine verlässliche Abfederung vertrauen können. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort 23.04.2012 von Volker Münchow SPD

(...) Die Erhöhung der Diäten der Landtagsabgeordneten im letzten Jahr halte ich nicht für vermittelbar. Ich halte die Erhöhung angesichts der von Ihnen geschilderten Lage von Beamten, Rentnern und Gehaltsempfängern für falsch. (...)

Portrait von Rainer Bischoff
Antwort 27.04.2012 von Rainer Bischoff SPD

(...) Zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes haben wir gemeinsam mit der Landesregierung den undifferenzierten Stellenabbau gestoppt. Durch die Flexibilisierung im Umgang mit kw-Vermerken konnte die Arbeitsverdichtung entschärft werden. (...)

Portrait von Liesel Koschorreck
Antwort 24.04.2012 von Liesel Koschorreck SPD

(...) Wir sparen, aber mit Sinn und Verstand. Wenn notwendige Investitionen und Instandhaltungen versäumt werden, wird die Reparatur umso teurer. Deshalb ist unsere Politik der Vorsorge auch finanzpolitisch sinnvoll. (...)