Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.03.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir gehen davon aus, dass der Staat eine öffentlich geförderte Beschäftigung unterstützen sollte. Allerdings verlangen wir einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von Brutto 8,71 € die Stunde, der in absehbarer Zeit sich auf 10,00 € Brutto die Stunde erhöhen müsste. Auf jeden Fall erscheint es uns sinnvoller, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.05.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) April 2006 um. Die BA führt das Vermittlungsgutscheinverfahren als gesetzliche Aufgabe in eigener Zuständigkeit und Verantwortung durch. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist in dieser Angelegenheit auf die Rechtsaufsicht beschränkt. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 03.04.2009 von Axel Schäfer SPD

(...) Unser Konzept des Forderns und Förderns ist meines Erachtens generell richtig. Natürlich müssen einzelne Aspekte kritisch diskutiert und aus manchen gemachten Erfahrungen auch Konsequenzen gezogen werden. (...)

Portrait von Axel Berg
Antwort 24.09.2009 von Axel Berg SPD

(...) Als Bundestagsabgeordneter sehe ich mich daher in der Pflicht, nicht nur mit Hilfe der Gesetzgebung sondern auch durch individuelle Überzeugungsarbeit bei Arbeitgebern zur Schaffung eines nachhaltigen, sozialen und gerechten Arbeitsmarktes beizutragen. Dazu ist ein Mindestmaß an Vertrauen und gesamtgesellschaftlicher Verantwortungsbereitschaft notwendig. (...)