Antwort 31.10.2011 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrte Familie Schmidt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.11.2011 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland hat auf ihrer Tagung im November 2010 in Hannover ein einheitliches Pfarrdienstgesetz beschlossen, das mittlerweile in den Landeskirchen zum Teil bereits umgesetzt wurde. Dieses Gesetz ermöglicht es grundsätzlich, dass lesbische Pfarrerinnen und schwule Pfarrer, die mit ihrer jeweiligen Partnerin bzw. ihrem jeweiligen Partner in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, gemeinsam im Pfarrhaus bzw. (...)
Antwort ausstehend von Karin Maag CDU
Antwort 01.11.2011 von Sebastian Edathy SPD
(...) Es handelt sich hierbei nicht um ein Gesetz, sondern um eine lt;stronggt;Verordnunglt;/stronggt;. Verordnungen werden nicht im lt;stronggt;Parlamentlt;/stronggt; behandelt, sondern ohne parlamentarische Beteiligung von der Bundesregierung erlassen. (...)
Antwort 02.11.2011 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der Bundesdatenschutzbeauftragte, der (bzw. seine MitarbeiterInnen) in die Umsetzung der elektronischen Gesundheitskarte eng eingebunden ist, sieht in der Verschlüsselung, die die elektronische Gesundheitskarte bietet, die Lösung. Damit wird verhindert, dass Versichertenstammdaten sehr einfach vom Magnetstreifen der Krankenversicherungskarte gelesen werden können. (...)
Antwort 01.12.2011 von Dora Heyenn SPD
(...) Zur Informationsbeschaffung kann DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft neben den gängigen Recherchemethoden (online & offline) auch kleine Anfragen an den Senat stellen. Der Senat hat hierbei acht Tage Zeit, auf diese zu antworten. (...)