Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.12.2011 von Josip Juratovic SPD

(...) Wir lehnen Maßnahmen zur Legalisierung so genannter weicher Drogen. Ich sehe, wie meine Partei, Cannabis nicht als harmlose Droge an. Deshalb wollen wir an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus und des Inverkehrbringens von Cannabis festhalten. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 08.02.2012 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) Vor diesem Hintergrund wäre es fahrlässig, den Konsum und den Eigenanbau zu legalisieren. Jegliche Suchtprävention würde damit ad absurdum geführt. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort 29.11.2011 von Stephan Thomae FDP

(...) Wenn Sie Ihre Frau hingegen selber fahren, nehmen sie keine Dienstleistung in Anspruch und die Kosten für den Transport fallen geringer aus. Auch wenn es sich um insgesamt sehr hohe Fahrkostenbeträge und nicht unbedingt der Kostensenkung im Gesundheitswesen dient, so muss die Krankenkasse doch gewährleisten, dass auch Menschen, die keine anderweitige Transportmöglichkeit haben, eine Reha besuchen können. Dies hat auch meiner Ansicht nach Priorität. (...)