Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 26.05.2009 von Rainer Brüderle FDP

(...) Ein solches Verbot wäre wieder einmal ein Paradebeispiel für wirkungslose Symbolpolitik, wie sie bei CDU/CSU und SPD leider an der Tagesordnung ist. Statt die eigentlichen Ursachen von Gewaltkriminalität anzugehen, werden Nebenschauplätze eröffnet, die vom Versagen der Koalition bei der Bekämpfung der eigentlichen Probleme ablenken sollen. Statt solcher Ablenkungsmanöver muß Gewalt- und Kriminalprävention einen höheren Stellenwert bekommen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) voraussichtlich werden in Zukunft Spiele mit Tötungs- und Verletzungssimulationen unter Einsatz von Schußwaffen oder diesen nachgebildeten Gegenständen verboten sein. Verbotsgrund ist nach meiner Überzeugung die Sittenwidrigkeit bzw.die Verletzung der Menschenwürde. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 15.05.2009 von Martin Gerster SPD

(...) Was genau aber an der Weimarer Demokratie aber "wahrer" oder "demokratischer" gewesen sein soll, bleibt dabei außen vor. Aus meiner Sicht mutet dies umso dubioser an, da ja die Weimarer Republik eben daran scheiterte, dass es sich nicht um eine wehrhafte Demokratie handelte, die sich zudem mangels Unterstützung durch demokratische Kräfte über demokratische Mechanismen (!) zur NS-Diktatur wandelte. (...)

Portrait von Christoph Pries
Antwort 19.05.2009 von Christoph Pries SPD

(...) Die SPD-Fraktion wirbt dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. (...) Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden wir insbesondere prüfen, an welchen Stellen der Gesetzentwurf in datenschutzrechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden kann. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort 11.05.2009 von Stephan Hilsberg SPD

(...) Ich halte nichts von weiteren Verboten. Diese Spiele sind nicht die Ursache dieser Amokläufe, wohl aber sind sie Bestandteil einer neuen Art von Jugendkultur, die zu verstärkten Gewaltbereitschaft führen kann. Dies aber erst, wenn sehr viel weitere Faktoren hinzukommen. (...)