Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 17.03.2009 von Renate Schmidt SPD

(...) Der demografische Wandel (also niedrige Geburtenraten in Verbindung mit einer verlängerten Lebensdauer) stellt unser umlagefinanziertes Rentensystem außerdem vor zusätzliche Finanzierungsprobleme. Damit angemessene Rentenzahlungen auch für zukünftige Generationen noch finanzierbar sind, war die Erhöhung des Renteneintrittsalters um 2 Jahre ein notwendiges Übel. Um Menschen älterer Generation mit einem frühen Einstieg ins Berufsleben nicht zu benachteiligen, wird das Rentenalter von 2012 bis 2029 stufenweise erhöht. (...)

Portrait von Joachim Günther
Antwort 10.03.2009 von Joachim Günther FDP

(...) Als mich am 19. Februar 2009 in Berlin die Nachricht erreichte, dass Enka ihr Unternehmen in Elsterberg schließen wird, war ich entrüstet und erschüttert. Schließlich hatte diese Firma über Jahre hinweg Millionen DM/Euro an Fördermitteln kassiert! (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 09.03.2009 von Oskar Lafontaine BSW

Sehr geehrter Herr Bronisz,

die allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist für die Staaten verpflichtend. Ein internationaler Sozialpakt wäre sicher besser.

Portrait von Horst Becker
Antwort 25.02.2009 von Horst Becker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) in der Politik gelingt es selten, jeden zufrieden zu stellen. Wichtiger als das muss es sein, zum Wohle des Ganzen zur richtigen Abwägung zu kommen. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 27.03.2009 von Holger Ortel SPD

(...) mir war bisher nicht bekannt, dass die SPD plant, „einer Superreichen die Schulden zu bezahlen.“ Ich würde dem auch nicht zustimmen, wenn es so wäre. Was die SPD allerdings sehr wohl tut, ist darüber nachzudenken und zu diskutieren, ob der Staat bei der Sicherung und Rettung von über 200.000 Arbeitsplätzen, die bei Schaeffler/Continental auf dem Spiel stehen, helfen sollte. Entschieden ist aber noch nichts. (...)