Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 22.09.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) ich werde mir diese Sachen noch mal genau anschauen. Es gibt große Bedenken, die Sanktionen grundsätzlich abzuschaffen. Aber natürlich muss die Umsetzung human sein, jedoch ist dies eine regionale Angelegenheit. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 21.09.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Die Sanktionen im Sozialgesetzbuch (SGB) II stellen ein wesentliches Element zur Umsetzung des Grundsatzes von Fördern und Fordern dar. Im Falle einer vorübergehenden Notlage werden alle notwendigen Leistungen zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums und Hilfen zur Beendigung der Notlage gewährt. Die finanziellen Mittel dafür bringt die Allgemeinheit durch Steuermittel auf. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 22.09.2011 von Edgar Franke SPD

(...) Lärm macht krank, das ist erwiesen. Bei dauerhaft hohen Lärmwerten sind verstärkt Bluthochdruck und Herzinfarkte festgestellt worden, so der namhafte Lärmschutzexperte Christian Maschke von der TU Berlin. (...)