Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Liepelt
Antwort 29.08.2011 von Volker Liepelt CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Nichtraucherschutz. Ich habe jetzt noch einmal mich über die Situation in anderen euopäischen Ländern informiert, die oft auch als Vorbild dar-getellt werden, wie z.B. Spanien und Irland.Aber auch in diesen Ländern gibt es erhebliche Verstöße gegen den Nichtraucher-schutz.so daß in Irland aus nachvollziehbaren Gründen allein 540 Staatsbedienstete, also auf oberster Staatsebene, mit der Überwachung des Nichtraucherschutzes beschäftigt sind. (...)

Portrait von Wolfgang Albers
Antwort 28.08.2011 von Wolfgang Albers Die Linke

(...) Das wird wohl auch noch eine Weile so bleiben. Zivilgesellschaftliche Akzeptanz sollte dabei aber auch beim Nichtraucherschutz unser politisches Ziel sein, nicht der restriktive Verordnungsstaat. (...)

Katrin Lompscher
Antwort 27.08.2011 von Katrin Lompscher Die Linke

(...) Es wird Sie sicher nicht verwundern, dass meine Einschätzung über den Erfolg des Nichtraucherschutzgesetzes positiver ausfällt. Es gab noch nie so viel Nichtraucherschutz wie jetzt. Die Speisegastronomie ist weitgehend rauchfrei. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort 06.09.2011 von Cerstin Richter-Kotowski CDU

(...) ich gebe Ihnen Recht, dass es in einigen gastronomischen Einrichtungen, vor allem in den von Ihnen genannten Clubs und Bars, bedauerlicherweise Verstöße gegen das Rauchverbot gibt. (...)

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort 27.08.2011 von Joschka Langenbrinck SPD

(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass das gesellschaftliche Miteinander besser wird, wenn - vor allem - junge Leute Lebensperspektiven haben. Die bekommen sie durch Bildung, Bildung, Bildung. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 12.09.2011 von Rainer Brüderle FDP

(...) Der von Ihnen unterbreitete Vorschlag entspricht der Einführung einer Bürgerversicherung, wie ihn auch SPD, GRÜNE und Linkspartei grundsätzlich fordern. Eine Bürgerversicherung bedeutet im Grundsatz, dass die gesamt Bevölkerung, also auch bislang privat Versicherte, einbezogen werden. (...)