Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 12.02.2009 von Nicolette Kressl SPD

(...) Unser Ziel ist es, die Menschen wieder in Arbeit zu bringen anstatt sie aufgrund von Gesetzesklauseln zu Hilfebedürftigen zu machen. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 21.08.2009 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) Meiner Meinung nach stellt ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn nicht den geeigneten Weg dar, auskömmliche Löhne zu garantieren. (...) Unsere Antwort, im Niedriglohnbereich Verbesserungen zu erreichen, ist das Mindesteinkommen, das aus einer Kombination aus Lohn und staatlichen Leistungen besteht. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort 03.02.2009 von Johannes Jung SPD

(...) Aufgrund der Ergebnisse unserer parlamentarischen Diskussion bin ich überzeugt, dass es sich bisher jeweils um besonders gelagerte Einzelfälle handelte, die jedoch nicht die Annahme rechtfertigen können, dass die Anfechtung von Arbeitsentgelt bereits allgemeiner Praxis entspräche. Der Fall aus Gera z.B. ist ein solcher Einzelfall, bei dem der Verwalter wegen besonderer Umstände zur Vermeidung der eigenen Haftung zur Anfechtung verpflichtet war. (...)

Portrait von Gerhard Botz
Antwort 30.01.2009 von Gerhard Botz SPD

(...) es gibt nun zwar immer noch keinen gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohn, aber ich habe dem Paket zugestimmt, weil für weitere 700.000 Betroffene in den entsprechenden Bereichen eine Untergrenze existiert, die von den Arbeitgebern nicht mehr unterschritten werden kann. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 06.02.2009 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne wollen den Sonntag als grundsätzlich arbeitsfreien Tag erhalten. Zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört ein ausgeglichenes Verhältnis von Arbeitszeit und Freizeit und dazu gehören auch Zeiten, in denen Familien gemeinsam etwas unternehmen können. (...)