Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Oba,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an Herrn Thönnes gestellt haben.

(...) Je stärker Grüne kritisiert werden, desto mehr wird ein Aspekt unseres Menschenbildes ausgeblendet. Es ist für uns nicht widersprüchlich, gleichzeitig gegen einen unsinnigen Bahnhof in Stuttgart und ebenso für mehr Verkehr auf der Schiene zu sein. Denn wir schützen nicht nur die Kröten im Teich, sondern auch die im Steuersäckel - beides ist wichtig für unsere Zukunft. (...)

(...) Eine Beschwerde vor dem Verfassungsgericht ist erst möglich, wenn das Gesetz in der gültigen Fassung vorliegt. Nicht nur unserer Fraktion, sondern auch viele Sachverständige haben erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des vorliegenden Entwurfs geübt. (...)

(...) der Meinungsbildungsprozess zu diesem Thema läuft in der SPD noch. (...)

(...) Kein Mensch kann auf allen Gebieten gleich viel Ahnung haben, auch Abgeordnete nicht. Aus diesen Gründen haben wir in der Fraktion eine Arbeitsteilung. (...)

(...) Das BVerfG kritisierte dabei gerade nicht die Höhe der Leistung, sondern vor allem die Transparenz der Berechnungsmethode - insofern ist nicht explizit meine Partei der Meinung, dass er Hartz-Satz allgemein ausreichend ist. (...) Eigentlich hätten die Hartz-IV-Sätze für Kinder nach der Berechnung des Statistischen Bundesamtes gekürzt werden müssen. (...)