Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Jörn Arp
Antwort 19.08.2011 von Hans-Jörn Arp CDU

(...) Zu Frage 1: nein, es geht uns um die Regulierung eines großen illegalen Marktes. Wir wollen lizenzieren, damit wir kontrollieren können, ob Jugendschutz, Spielerschutz und andere wichtigen Sozialen und gesellschaftspolitische Aufgaben wahrgenommen werden. (...)

Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort 18.08.2011 von Andreas Statzkowski CDU

(...) Herzlichen dank für Ihre Frage. Die CDU-Fraktion hat in den letzten Jahren eine Reihe von parlamentarischen Initiativen unternommen, um die Mobilitätshilfen zu stärken. Zustände wie insbesondere zu Feiertagen sind skandalös. (...)

Portrait von Silke Gajek
Antwort 17.08.2011 von Silke Gajek BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Wichtig ist zudem eine bessere und neutrale Aufklärung der Bevölkerung. Niemand darf sich zu einer Organspende gedrängt oder moralisch verpflichtet fühlen. Das ist auch vielen Organempfängern sehr wichtig. (...)

Portrait von Wolfgang Albers
Antwort 16.08.2011 von Wolfgang Albers Die Linke

(...) Aufklären und Einsicht fördern, Notwendigkeit erklären und überzeugen, ja. Aber erzwingen können Sie vernünftiges und gesundheitsgerechtes Verhalten bei niemandem, auch nicht im Interesse seiner eigenen Gesundheit. Und erst recht können Sie niemanden gegen seinen Willen, bei gesetzlich sehr genau definierten Ausnahmen, zu irgendeiner Untersuchung zwingen. (...)