Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 23.03.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) In unserem Opferentschädigungs-Rechtssystem muss das erlittene Unrecht im Einzelfall nachgewiesen werden. Zudem ist die Schadenswiedergutmachung in der Regel an Voraussetzungen gebunden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 11.03.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) In Deutschland gibt es ein umfassendes Opferentschädigungssystem, in welchem auch Minderjährige anspruchsberechtigt sind. (...) Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen im Jahr 2013 ratifiziert. (...)

Frage von Johann Lambert B. • 02.03.2015
Frage an Günter Krings von Johann Lambert B. bezüglich Jugend
Günter Krings, 2025
Antwort 06.03.2015 von Günter Krings CDU

(...) Eine Lücke bei der Auszahlung der im letzten Jahr vereinbarten sogenannten Ghettorenten wird so geschlossen. Wir sind uns der historischen Verantwortung für die Überlebenden des Holocaust, die in der NS-Zeit viel Leid erfahren haben, bewusst. Daher besteht ein berechtigtes Interesse der Holocaust-Überlenden nach einer angemessenen Entschädigung für die in einem Ghetto geleistete Arbeit. (...)

Frage von Johann Lambert B. • 02.03.2015
Frage an Gülistan Yüksel von Johann Lambert B. bezüglich Jugend
Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 18.03.2015 von Gülistan Yüksel SPD

(...) Ich möchte allerdings auf folgenden Sachverhalt aufmerksam machen: Die sogenannten Ghettorenten sind keine Entschädigungen für Opfer. Vielmehr dienen sie dazu, auch den Menschen eine Rentenleistung zuzuerkennen, die während des Zweiten Weltkriegs zur Arbeit gezwungen wurden und dementsprechend später Lücken in ihrer Erwerbsbiographie hatten. (...)