Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 29.09.2010 von Johannes Singhammer CSU

(...) Die Frage des Renteneintrittsalters hängt eben mit der demographischen Entwicklung zusammen und der Tatsache, dass heute immer mehr Leute in Deutschland aufgrund längerer Ausbildungszeiten als im Ausland immer später zu arbeiten beginnen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.09.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Meiner Meinung nach darf man den Regelsatz nicht wegen des Lohnabstandsgebots künstlich niedrig halten und gleichzeitig das Thema Mindestlöhne verweigern. Denn genau darum geht es doch. (...)

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort 04.10.2010 von Franz-Josef Holzenkamp CDU

(...) Ich bin wie Sie der Meinung, dass die Vielzahl der Krankenkassen zu einer nicht mehr akzeptablen Kostenbelastung unseres Gesundheitssystems beitragen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 26.10.2010 von Clemens Binninger CDU

(...) In der Regel geht das Sozialgesetzbuch II davon aus, dass alle in einem Haushalt lebenden Personen eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft bilden und mit ihrem jeweiligen Einkommen füreinander einstehen. Ausnahmen von dieser Regelung sieht das Sozialgesetzbuch II allerdings auch vor und zwar in § 7 Absatz 3 Nummer 4. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.09.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es gibt kein Verbot, an Funktionsträgerinnen und Funktionsträger in Fraktionen einen Zusatzbetrag für die erhöhten Aufwendungen zu bezahlen. Damit ist unsere Fraktion auch immer öffentlich umgegangen. (...)