Antwort 10.05.2009 von Toralf Grau Republikaner
Sehr geehrter Herr O.,
vielen Dank für Ihre vielen Fragen und die mir entgegengebrachte Begeisterung.
Um die Übersichtlichkeit zu wahren, gehe ich jede Frage numerisch durch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2009 von Artur Dreischer Volksabstimmung
(...) Die Ökosteuer ist abzuschaffen. Wir wehren uns auch gegen unseriöse in Hysterie ausgeartete Klimaschutzdiskussionen und stellen uns damit hinter die Beiträge des Meteorologen Wolfgang Thüne (Der Treibhausschwindel - Die Erde steckt in keinem Glashaus, Oppenheim 2000, ISBN-Nr.: 3-9803768-9) und des tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus (Blauer Planet in grünen Fesseln. Was ist bedroht: Klima oder Freiheit? (...)
Antwort ausstehend von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.05.2009 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Außerdem muss die Automobilindustrie endlich auf kleinere, effizientere und umweltfreundlichere Modelle umschwenken. Nur so kann auch die deutsche Automobilindustrie in Zeiten langfristig steigender Benzinpreise wettbewerbsfähig bleiben. (...)
Antwort 11.05.2009 von Heinz Michael Gahler CDU
Sehr geehrte Frau Gärtner,
Antwort 14.05.2009 von Dirk Becker SPD
(...) Um es jedoch noch einmal zu wiederholen: Es wurden bezüglich des Anlagenbegriffs im EEG vielfach Gerichte bemüht. Das Bundesverfassungsgericht hat schlussendlich sein Urteil gefällt und die Clearingstelle hat eine klare Empfehlung zur Bestimmung der "räumlichen Nähe" ausgesprochen. Die wenigen noch offenen Zweifelsfälle können sich an die Clearingstelle für eine Einzelfallprüfung wenden. (...)