Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Birkhahn
Antwort 08.05.2012 von Astrid Birkhahn CDU

(...) Ihre Einschätzung zum passiv Rauchen teile ich. Im Entwurf der CDU Landtagsfraktion zur Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in NRW wird besonders auf den verbesserten Schutz für Kinder und Jugendliche abgehoben: Rauchverbot an Schulen, auch bei nichtschulischen Veranstaltungen sowie Rauchverbot für ausgewiesene Spielplätze. Es liegt noch eine Menge Arbeit vor uns. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 17.08.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Unabhängig von den Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz haben contergangeschädigte Menschen - wie alle Menschen mit Krankheit oder Behinderung - Anspruch auf Leistungen nach dem Fünften, Neunten, Elften und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 14.07.2011 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Die Beurteilung, ob ein - und gegebenenfalls welches - Hilfsmittel wegen Ihrer Behinderung notwendig ist, trifft grundsätzlich der behandelnde Arzt. Die Krankenkasse hat dann den Auftrag, eine zügige Prüfung vorzunehmen, um dieses medizinische Hilfsmittel schnellstmöglich bereitzustellen. (...)

Portrait von Birgit Stöver
Antwort 04.08.2011 von Birgit Stöver CDU

(...) Daneben stellen Alkoholmissbrauch und Alkoholsucht eines der schwerwiegendsten Probleme unserer Gesellschaft dar. Dort wo Schwächere unseren Schutz und unsere Unterstützung benötigen, haben wir als Politiker tätig zu werden. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 21.09.2011 von Markus Söder CSU

(...) Die Stadt Ansbach hat kürzlich beschlossen, noch in diesem Jahr mit Fluglärmmessungen zu beginnen. Auch mit dieser Maßnahme werden sich die vorhandenen Fluglärmbelastungen bald besser objektivieren lassen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 16.11.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Hinsichtlich der Wirksamkeit von Kampagnen zur Alkoholprävention und zum Cyber-Mobbing: Repräsentative Befragungen der BZgA zeigen einen ersten positiven Trend beim Alkoholkonsum von Jugendlichen. Dies lässt darauf schließen, dass die Anstrengungen zur Förderung einer kritischen Einstellung gegenüber Alkohol in der Zielgruppe mit Erfolgen verbunden sind. (...)