Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Holger Müller
Antwort 16.05.2011 von Holger Müller CDU

Sehr geehrter Herr Reichau,

vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst bitte ich um Nachsicht für meine erst heute erfolgende Antwort. Zu meinem größten Bedauern ist diese schlicht in einen falschen Stapel geraten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 27.04.2011 von Christian Lindner FDP

(...) „Die Richtlinie regelt ein gemeinsames Zulassungsverfahren für traditionelle Arzneimittel, in dem unter anderem überprüft wird, ob diese nicht tatsächlich der Gesundheit schaden. Produkte, wie Heilpflanzen, die nicht als Präparat verkauft werden, sind von der Richtlinie nicht betroffen. Der Biobauer darf weiterhin Salbei verkaufen – auch ohne EU-Zulassung." (...)

Portrait von Daniel Knok
Antwort 25.04.2011 von Daniel Knok CDU

(...) Obgleich die Praxis der Maklercourtagen häufig nicht Mieter- bzw. Käuferfreundlich ist, kann aus meiner Sicht eine gesetzliche Regelung aufgrund der privatrechtlichen Ausgestaltung dieser Maklerverträge ein Gesetzgeber hier keine Einwirkung entfalten. Politisch wäre es denkbar, ob nicht in Zeiten einer "Wohnungsnot" vermehrt geförderten Wohnraum geschaffen wird. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 05.05.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Sie haben völlig Recht, wenn Sie die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Regierung als ungerecht empfinden. Sie kritisieren vor allem die neuen Regelungen zu den Mehrkosten bei Arzneimitteln. (...)