Antwort 22.09.2011 von Sabine Wils Die Linke
(...) Fest steht definitiv, dass kein Verkaufsverbot von Heilpflanzen in Kraft getreten ist. (...)
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Antwort 05.05.2011 von Evelyne Gebhardt SPD
(...) April noch zum 1. Mai dieses Jahres trat nämlich überhaupt ein Verkaufsverbot von Heilpfanzen in Kraft. Die genannte Richtlinie liefert lediglich die Grundlage dafür, dass traditionelle pflanzliche Arzneimittel in der EU in einem vereinfachten Verfahren zugelassen werden können. (...)
Antwort 02.05.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) der neue Ministerpräsident wird am 12. Mai gewählt und danach kann die neue Grün-Rote Regierung ihre Arbeit aufnehmen. (...)
Antwort ausstehend von Johann-Heinrich Ahlers CDU
Antwort 06.05.2011 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Gemeinsam mit meiner Fraktion setze ich mich dafür ein, dass die berechtigten Interessen der AnwohnerInnen der Bahnstrecke Hannover-Bremen auch im Bereich Heemsen bezüglich des Lärmschutzes exakt nach den gleichen Kriterien priorisiert werden, wie die aller Betroffenen in ganz Deutschland. (...) Ich bin überzeugt: mit etwas weniger Blockaden grüner Bahn- und Verkehrspolitik in den vergangenen Jahrzehnten wären wir in der gesamten Streckenmodernisierung auch hinsichtlich der Lärmsanierung wesentlich weiter. (...)
Antwort 17.05.2011 von Sebastian Edathy SPD
(...) Im Januar 2010 bat ich erneut um Auskunft und erhielt die Information, dass das Schallgutachten zum Streckenabschnitt Linsburg-Gandesbergen vergeben wurde, jedoch noch keine Ergebnisse vorlägen. Nach Vorliegen der Ergebnisse und in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt würden lt;stronggt;Maßnahmenlt;/stronggt; bestimmt, was Mitte des Jahres 2010 der Fall gewesen ist. Eine Umsetzung der Maßnahmen sei nach dieser Auskunft ab 2012/2013 möglich. (...)