Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die CDU in Bremen setzt sich besonders für die Sicherheit auf Friedhöfen ein. Wir fordern daher, dass Friedhöfe nachts abgeschlossen werden, um Überfälle und Vandalismus einzudämmen. (...)

(...) Grundsätzlich halte ich die Rechtsvorschrift für sinnvoll, da nur so gewährleistet ist, dass die Nutzungsdauer der Friedhöfe auch wirklich gewährleistet wird. Übrigens gibt es auch Metalle in entsprechender Ausführung, die in der Frist so weit korrodieren, dass sie die Anforderungen erfüllen. (...)

(...) Nach Aussage des Fachbereiches Friedhöfe der Umweltbetriebe Bremen werden in Bremen nur biologisch abbaubare Urnen genutzt, die auch innerhalb der entsprechenden Frist sich aufgelöst haben. Sollte dies nicht der Fall sein, bleiben die Urnen weiterhin unter der Erde. (...)

Sehr geehrter Herr Malok,

(...) Sie sind mit Ihrem berechtigten Anliegen je bereits mit mehreren Stellen in Kontakt, unter anderem mit dem Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft, das Verfahren läuft und ist ja auch nicht beendet. Unabhängig von einer Befassung auf der Gesundheitsministerkonferenz wird es zu einer bundesweiten Diskussion über die Transparenz in den Schlichtungsstellen kommen. Insofern bin ich zuversichtlich, dass Ihr berechtigtes Anliegen Gehör findet. (...)

(...) „Ich hatte Umweltsenator Loske um einen Bericht zum nächtlichen Fluglärmschutz für die Mai-Sitzung der Deputation für Umwelt und Energie gebeten“, so Jens Dennhardt, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die Deputation war die federführende Deputation zum Aktionsplan zur Lärmminderung und die Fluglärmbeauftragte ist Mitarbeiterin des Loske-Ressorts. Das Ressort hat jedoch den Bericht in der Deputation verweigert, weil „keine der erbetenen Antworten aus unserem Haus gegeben werden kann“, so das Ressort. (...)