Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.03.2010 von Michael Pusch Die Linke

(...) Es gibt also für DIE LINKE keinen Grund für Kompromisse! Die Abschaffung der Studiengebühren, kostenlose Bildung für alle, Vergesellschaftung und demokratische Kontrolle der Energiekonzerne, das und vieles mehr ist mit der Linken zu machen. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort 24.03.2010 von Carola Stauche CDU

(...) Außerdem haben Schulen auch nach geltendem Steuerrecht die Möglichkeit, gesundes Essen zu einem attraktiven Preis anzubieten. So entfällt die Umsatzsteuer, wenn sich der Schulträger um die Ausgabe des Essens kümmert. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 01.04.2010 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. Mir ist die Problematik mit der Umstellung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes bekannt. Ich halte die Kritik des BGH für berechtigt. (...)