Antwort 04.03.2009 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Dettmann,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2009 von Rainer Arnold SPD
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion wird auf der Grundlage der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes feststellen, ob ein Anpassungsbedarf beim EEG 2009 besteht. (...)
Antwort 16.02.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD
(...) Einzelne Betreiber von Biomasseanlagen haben in Kenntnis dieser Vorschrift ihre Anlagen gleichwohl modulartig aufgebaut, um die hohe Vergütung für Kleinanlagen zu erhalten. Damit wurde aber das EEG 2004 und der Gesetzeszweck des § 3 Absatz 2 bewusst umgangen. (...)
Antwort 27.01.2009 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Hennen,
Antwort 30.01.2009 von Michael Fuchs CDU
(...) selbstverständlich stimme mit Ihnen überein, dass wir die Menschen in unserem Land vor einer Belastung durch Feinstaub und Schwebestaub schützen müssen. Feinstaub stellt ein ernstes gesundheitliches Risiko dar und deswegen ist eine rasche Reduzierung der Feinstaubemission in besonders belasteten Städten und Gemeinden dringend notwendig. (...)
Antwort ausstehend von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN