Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Margret Gottschlich
Antwort 09.03.2010 von Margret Gottschlich SPD

(...) Die SPD-Landtagsfraktion wird die Weiterbildungsförderung spürbar anheben und dafür sorgen, dass Weiterbildung einen höheren Stellenwert in der Landespolitik erhält. Wir werden die schwarz-gelben Kürzungen zurücknehmen und die Mittelvergabe für die Dauer einer Legislaturperiode festschreiben und so den Einrichtungen und den Kommunen Planungssicherheit geben, damit ein leistungsfähiges und breites Weiter­bildungsangebot vorgehalten werden kann. (...)

Portrait von Ingrid Remmers
Antwort 08.03.2010 von Ingrid Remmers Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde den Anreiz zur Beschäftigungsaufnahme erhöhen, da jede gearbeitete Stunde für den Bürger auch Mehreinnahmen bringt. Heute verhindern die komplizierten Anrechnungsmethoden bei vielen Arten von staatlicher Unterstützung, dass sich bestimmte bezahlte Tätigkeiten für den Bürger tatsächlich rentieren. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 10.03.2010 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Ich persönlich halte die Vision eines bedingungslosen Grundeinkommens für unterstützenswert. Die Umsetzung eines solchen Vorhaben ist aber nicht nur eine Frage der Leitbilder oder des Bewusstseins. (...)