Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zu einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsförderung gehört selbst­verständlich eine funktionierende Infrastruktur. Die Landesregierung hat deswe­gen in den vergangenen Jahren mit Verkehrsinvestitionen von über 500 Millionen Euro jährlich für eine deutliche Verbesserung der Straßenwege gesorgt und mit diesen Rekordinvestitionen auch Arbeitsplätze in rheinland-pfälzischen Unter­nehmen gesichert. (...)

(...) zu 2. Der Verzicht auf WLAN-Netzwerke an Schulen befürworte ich. WLAN-Netze müssen nicht sein. (...)

(...) Eltern mit Kindern können sich in allen Restaurants in Nichtraucherräumen aufhalten, die vorhanden sein müssen. Ich wiederhole: Die Intention des Gesetzgebers, Schutz vor Passivrauch, wird in Rheinland-Pfalz mit den vorhandenen Regelungen erreicht. (...)

(...) falls sich Ihnen der Eindruck aufgedrängt hat, dass in meinen Ausführungen die Wirkung von Heroin und Cannabis auf eine Stufe gestellt ist, so stelle ich hiermit klar, dass dies keinesfalls Ziel meiner Argumentation war. Weder möchte ich direkt noch indirekt die Folgen von Heroin und Cannabis miteinander vergleichen. (...)