(...) Aber grundsätzlich darf die ARGE Ihnen durchaus eine Frist setzen, binnen der Sie ohne Unterstützung auskommen müssen. Denn solange Sie die Unterstützung als Selbständige erhalten, genießen sie gewisse Privilegien. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2008 von Heinz-Peter Haustein FDP
Antwort 09.10.2008 von Andreas Steppuhn SPD
(...) Auch ich verurteile es, wenn Unternehmen die Rettungsdienstleistungen erbringen, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Löhne zahlen, die dazu führen, dass ergänzend ALG II beantragt werden muss . Dies kann nicht im Sinne der Politik auf Bundesebene und schon gar nicht im Interesse des Landkreises Harz sein (...)
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD
Antwort 17.09.2008 von Bernd Schmidbauer CDU
(...) Für jede Tätigkeit im Pflegebereich sollte eine entsprechende Ausbildung die Grundlage sein. Ohne diese Voraussetzung ist eine solche Tätigkeit meines Erachtens nicht möglich. (...)
Antwort 25.08.2008 von Gert Weisskirchen SPD
Sehr geehrter Herr Paetzold,
Antwort 10.09.2008 von Michael Fuchs CDU
(...) Der Umkehrschluß, Arbeitslosigkeit schließe aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben aus, ist selbstverständlich unzutreffend. Sie geben selbst das beste Beispiel dafür. (...)