Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.03.2011 von Ulrike Weidt SPD

(...) Die Zahl der Funkmasten muss so gering wie möglich gehalten werden. Um Wildwuchs zu vermeiden, müssen die bestmöglichen Standorte gefunden werden und diese von verschiedenen Betreibern gemeinsam genutzt werden. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 04.03.2011 von Sebastian Edathy SPD

(...) Der Abbau der Zweiklassenmedizin wird gewährleistet durch ein lt;stronggt;einheitliches Honorarsystemlt;/stronggt; der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherungen, so dass sofort bei der Einführung der Anreiz einer Besserbehandlung von privat Versicherten entfiele. Für alte PKV-Verträge ist der Bestandschutz gewährleistet, aber die so Versicherten hätten darüber hinaus auch die Möglichkeit, sich für eine Bürgerversicherung zu entscheiden. (...)

Portrait von Uwe-Volkmar Köck
Antwort 03.03.2011 von Uwe-Volkmar Köck Die Linke

(...) Zu den von mir im Landtag zu vertretenden Politikfeldern (Umwelt, Raumordnung) gehört nun die Gesundheitspolitik gerade nicht. Aus der Landesplanung weiß ich allerdings, dass die Landespolitik kaum Einfluss auf die von Ihnen angesprochenen Fragen nehmen kann und vieles in Eigenregie der Kassenärztlichen Vereinigung liegt. (...)

Antwort 07.03.2011 von Thomas Felke SPD

(...) Generell bin ich aber der Meinung, dass es nicht länger eine Ungleichbehandlung geben darf. Die Leistungserbringer im Osten Deutschlands sollen die gleichen Honorare wie in den westlichen Bundesländern bekommen. Einfluss nehmen kann die Politik hier, im Gegensatz zum öffentlichen Vergaberecht, wo wir eine Bindung an die Tariflöhne durchsetzen wollen, allerdings nicht. (...)

Antwort 14.03.2011 von Franziska Latta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Solange dieses Problem nicht behoben wurde, existieren auf Landesebene aber durchaus Möglichkeiten, um die Situation der Sprachtherapeutinnen und Sprachtherapeuten auf andere Weise zu verbessern. So hätte die Landesregierung schon längst therapeutische Angebote finanziell stärker fördern und die Therapieträger besser auszustatten können. (...)