Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henriette von Enckevort
Antwort 30.01.2015 von Henriette von Enckevort SPD

(...) Geförderter Wohnungsbau auf St.Pauli ist ein immer währendes Thema. Das Wohnungsbauprogramm des Bezirks Hamburg-Mitte bietet einen Überblick über sogenannte Wohnungsbaupotenziale. (...)

Frage von Jochen B. • 28.01.2015
Frage an Frank Steffel von Jochen B. bezüglich Kultur
Portrait von Frank Steffel
Antwort 03.02.2015 von Frank Steffel CDU

(...) Der Bund hat hier keine Kompetenzen und kann folglich keine Vorgaben machen. Maßgeblich bei Entscheidungen, wie Rechtevergabe und Übertragungskonzepte ist der Rundfunkstaatsvertrag. Reformen in diesem Bereich obliegen ausschließlich Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz. (...)