Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Dazu bedarf es aber hoher Anstregung. Insgesamt finde ich es aber sehr bedenklich wenn das Land Sachsen-Anhalt erst mit vielen Millionen Euro das Kurzentrum in Bad Suderode fördert und dann wenige Kilometer weiter einen Therme in Thale mit weiteren 10 Millionen Euro. Wichtig wäre jetzt,da die Entscheidungen ja gefallen sind, dass die Städte Thale und Quedlinburg touristisch enger zusammenarbeiten um die sowieso geplanten Verluste in beiden Bädern so gering wie möglich zu halten. (...)
(...) Ihre Frage nach der Rentabilität der Bodetal Therme Thale ist zweifellos berechtigt. (...) Privater Partner und Konzept, einschließlich aller Investitions- und Folgekosten wurden dort im Rahmen einer europaweiten PPP-Ausschreibung gefunden. (...)
(...) Problematisch ist in diesem Fall auch die räumliche Nähe zu anderen Bädern in der Region. Da das Bad in Thale in Teilbereichen auch mit Bad Suderode bei Angeboten konkurriert macht die Sache nicht einfacher. (...)
(...) Wie die Rahmenbedingungen für Pflege nach den politischen Zielen der SPD aussehen soll, haben wir Anfang dieses Jahres in dem Papier zur Verbesserung der Pflege „Zwei-Klassen-Pflege verhindern“ dargelegt. Dieses Positionspapier ist auch die Grundlage für unsere Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion und meine Arbeit im Gesundheitsausschuss. (...)
(...) Es ist für mich aber auch völlig klar, dass die soziale Pflegeversicherung durch eine kapitalgedeckte Säule ergänzt werden muss. Diese soll verpflichtend, individuell und generationengerecht ausgestaltet werden. (...)
(...) Als Drogenbeauftragte setze ich mich auch international dafür ein, dass den Aspekten Beratung, Behandlung, Prävention, aber auch Schadensminderung mehr Aufmerksamkeit zukommt. Darüber hinaus ist die Bundesregierung sowohl in den Koka- als auch den Schlafmohnanbaugebieten in Projekten der alternativen Entwicklung engagiert, die versuchen, vor Ort Alternativen zum Anbau von Koka und Schlafmohn zu etablieren sowie bessere soziale und ökonomische Strukturen zu schaffen. (...)