Antwort 17.02.2010 von Andreas Mattfeldt CDU
Sehr geehrter Herr Buck,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.03.2010 von Ulrich Lange CSU
(...) Ihr Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens von 1500 Euro kann ich ebenfalls nicht befürworten, da eine solche Maßnahme für unsere Gesellschaft eine nicht zu leistende Belastung darstellen würde. Allein bei einer vierköpfigen Familie müssten 6.000 € monatlich bezahlt werden. (...)
Antwort 17.03.2010 von Helmut Günter Baumann CDU
(...) Die Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigt viele Bürgerinnen und Bürger. Deshalb ist im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Petition zu diesem Thema mit 60.000 Unterschriften anhängig. (...)
Antwort 29.04.2010 von Daniel Bahr FDP
(...) dem bedingungslosen Grundeinkommens setzt die FDP das liberale Bürgergeld entgegen. Dabei werden alle Sozialleistung des Staates im Bürgergeld zusammengefasst und über das Finanzamt abgewickelt. (...)
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 04.05.2010 von Ilse Aigner CSU
(...) Ich gehe deshalb von intensiven Beratungen im Detail aus. Im Kern wird es darum gehen, einen angemessenen Ausgleich der Interessen von Mietern und Vermietern sicherzustellen und den sozialen Schutzcharakter des Mietrechts zu erhalten. (...)