Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort 07.02.2011 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dass dies mit der CDU möglich war, macht mir Mut, dass auch die SPD von uns bewegt werden kann. Mein Ziel ist, dass die in Hamburg lebenden "geduldeten" Flüchtlinge endlich in Hamburg ankommen und ihr Leben eigenverantwortlich führen dürfen. (...)

Portrait von Walter Scheuerl
Antwort 07.02.2011 von Walter Scheuerl SCHEUERL

(...) Ich halte es deshalb für wichtig, diese Meldepflicht abzuschaffen, um die Hemmschwelle für Ärzte und medizinisches Personal, Menschen in Not unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus zu helfen, möglichst weit herabzusetzen. So könnte das Angebot von freiwilliger ärztlicher Versorgung ein gutes Stück ausgeweitet werden. (...)

Portrait von Martina Kaesbach
Antwort 07.02.2011 von Martina Kaesbach FDP

(...) Die FDP setzt sich insbesondere dafür ein, dass Kinder und Jugendliche, die nur über eine Duldung verfügen, jedoch über Jahre in Deutschland wohnen, bzw. hier geboren sind, und sozial integriert sind, einen festen Aufenthaltsstatus und damit die Möglichkeit zur vollständigen Teilhabe an der Gesellschaft erhalten. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort 13.02.2011 von Christiane Schneider Die Linke

(...) Wir befürworten das Konzept des Medi-Büros, einen anonymisierten Krankenschein für Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus einzuführen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 19.07.2012 von Hilde Mattheis SPD

(...) Sie engagieren sich für ein wichtiges Anliegen. Die möglichst zügige Gewährleistung der Erwerbsminderungsrente im Fall einer Erwerbsunfähigkeit ist in der Tat ein wichtiges Anliegen. Gerade Menschen wie in dem von Ihnen genannten Beispiel, die lange gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben, können allzu lange Verzögerungen bei der Gewährleistung ihrer berechtigten Ansprüche nicht verstehen. (...)