(...) Mein Ziel ist es, den Konsum gesundheitsschädlicher Drogen durch Aufklärung, Beratung/Behandlung und, falls erforderlich, durch Repression insgesamt zu reduzieren. Dies ist der wirksamste Schutz vor den gesundheitlichen Risiken durch illegale Drogen. (...)
(...) Sie hat durch die 25. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndV) die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, um eine Versorgung mit cannabishaltigen Fertigarzneimitteln für Schmerzpatienten, denen keine Therapiealternative zur Verfügung steht, zu ermöglichen. (...)
(...) Um Missbrauch von Leistungen zu vermeiden, sehen die aktuell geltenden Verwaltungsvorschriften grundsätzlich vor, dass der Beihilfeantrag nur mit der eigenhändigen Unterschrift im Original gestellt werden kann. Die Beihilfestelle muss sichergehen können, dass Sie den Antrag unterschrieben haben. (...)
Sehr geehrter Herr Drewelius,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Sitzung am 03. Mai 2010 der Bundesregierung empfohlen, 4-Fluoramphetamin als sogenannte "Designer-Droge" in die Anlage I des BtMG aufzunehmen. (...)
(...) Informationen über "Verquickungen" von Unternehmen der Gesundheitsbranche mit Scientology liegen mir nicht vor. (...)