(...) Es ist allerdings völlig abwegig, Arbeitsgelegenheiten als Zwangsarbeit zu diffamieren. Zwangsarbeit verletzt die Würde des Menschen. Zwangsarbeit ist unter der Geltung des Grundgesetzes nicht zulässig. (...)
(...) Nur die Kommunen können der besonderen Situation der Langzeitarbeitslosen gerecht werden, da sie näher an den Betroffenen sind und schon bewiesen haben, dass sie bei der Arbeitsvermittlung flexiblere Wege gehen können als die BA. Das hätte die Verwaltung vereinfacht und Kosten gespart, stattdessen aber wurden die Kommunen zur Kooperation mit der BA zwangsverpflichtet, was das Bundesverfassungsgericht bereits als rechtswidrig erklärt hat. (...)
Hallo Marie,
Sehr geehrte Frau Liebeck,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Bitte lassen Sie mir doch Ihre Adresse und Telefonnummer zukommen, damit ich mich mit Ihnen persönlich in Verbindung setzen kann.
(...) Armut ist, so wie sie derzeit "gemessen" wird, relativ, steht im Verhältnis zum Durchschnitt, und ist kein absoluter Begriff. Das ist einer meiner Kritikpunkte am so genannten Armutsbericht des Bundesministers für Arbeit und Soziales. So sind in Deutschland auf diese Weise vermeintlich mehr Menschen arm, als in anderen Ländern der EU, in denen das Durchschnittseinkommen einfach niedriger liegt. (...)
Sehr geehrter Herr Franke,