Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Ackermann
Antwort 17.11.2010 von Jens Ackermann FDP

(...) Wir haben nun vereinbart, dass von Anfang an geprüft werden soll, ob das Mitglied durch einen Zusatzbeitrag überfordert wird: Übersteigt der vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen nach Auswertung der Ergebnisse des Schätzerkreises festgelegte durchschnittliche Zusatzbeitrag 2 Prozent des individuellen beitragspflichtigen Einkommens, wird er sozial ausgeglichen . (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort 01.12.2010 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Grüne Bürgerversicherung ist das Fundament für ein solidarisches und nachhaltiges Krankenversicherungssystem. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist ein leistungsfähiges und in ihren Grundprinzipien bewährtes System. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 17.11.2010 von Michael Hartmann SPD

(...) da die eingereichte Petition offenbar einem Irrtum geschuldet ist, möchte ich Sie zur Klärung des Sachverhaltes auf folgenden Artikel bei Spiegel Online verweisen: (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 07.01.2011 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dass die Zulassung von Arzneimitteln europaweit einheitlich geregelt ist und bei innovativen Arzneimitteln (z.B. biotechnologisch hergestellte Arzneimittel, monoklonale Antikörper oder Medikamente für seltene Erkrankungen) sogar zentral stattfindet, macht Sinn. Es wird damit vermieden, dass in jedem europäischen Land andere Regeln gelten und auf eine Zulassung oder Registrierung in einem anderen Land verwiesen werden kann. (...)