Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Wichtel
Antwort 20.11.2009 von Peter Wichtel CDU

(...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen ist zudem seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. Unabhängig davon wird eine Anhebung der Entschädigung zukünftig nur noch erfolgen, wenn sich die Vergütung der mit den Abgeordneten vergleichbaren Bürgermeister und Bundesrichter ändert. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 30.07.2010 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Die einzelnen Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sind auf unterschiedliche Begründungszusammenhänge aufgebaut. Alle Modelle für ein BGE haben jedoch die gemeinsame Annahme zur Grundlage, dass es in unserer Gesellschaft nicht mehr genügend Arbeit gibt, sodass die soziale Grundsicherung neu ausgerichtet werden muss. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 01.12.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Dass im Einzelfall Menschen mit sehr wenig Einkommen um die Runden kommen, ist kein Argument gegen die massenhafte Verarmung und Ausgrenzung von Menschen mit den derzeitigen Grundsicherungsleistungen. Diese sollen ja die physische Existenz als auch die gesellschaftliche Teilhabe sichern - und zwar ohne die zzgl. (...)