Antwort 19.11.2008 von Karl Diller SPD
(...) Die Privat- und Intimsphäre der von einer Online-Durchsuchung erfassten Personen wird wirksam geschützt. Hierüber wacht der unabhängige Datenschutzbeauftragte des Bundeskriminalamts. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.11.2008 von Bernhard Kaster CDU
Sehr geehrter Herr Rachow,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Trier und Trier-Saarburg beantworte ich stets gerne persönliche Anfragen.
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU
Antwort 20.11.2008 von Uta Zapf SPD
Sehr geehrter Herr Übeler,
Antwort 26.01.2009 von Niels Annen SPD
(...) Eine Gesetzesverschärfung in Richtung der sehr einfachen Forderung „Verbot von Killerspielen“ wird der etwas komplizierteren Realität daher aus meiner Sicht nicht gerecht. (...)
Antwort 13.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Abgeordnete des Deutschen Bundestages sind wie jeder andere Bürger an Recht und Gesetz gebunden. Das vertrauliche Gespräch zwischen einem Abgeordneten und einem Bürger wird freilich durch Art. (...)