Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 22.12.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass es zur Zeit keine regelhafte Kostenübernahme für Cannabis bzw. cannabinoidhaltige Arzneimittel gibt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen bieten einen gewissen Ermessensspielraum, eine Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenkasse in besonderen Einzelfällen zu gewähren, insbesondere dann, wenn für die Behandlung einer lebensbedrohlichen bzw. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 18.10.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Ich selbst habe mich immer wieder für den Nichtraucherschutz eingesetzt. Dazu gehört die Forderung nach einem Verbot der Werbung für Zigaretten besonders in öffentlich rechtlichen Sendern wie nach dem Rauchverbot in Verkehsmitteln und in öffentlichen Räumen. Auch bei uns im Bundestag darf nicht mehr geraucht werden. (...)

Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort 18.10.2010 von Kathrin Senger-Schäfer Die Linke

(...) Grundsätzlich spreche ich mich gegen einen die Qualität ruinierenden Preiswettbewerb aus. Außerdem bin auch dagegen, dass Versicherte einer bestimmten Krankenkasse nur Leistungen bestimmter Hilfsmittelerbringer in Anspruch nehmen dürfen. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 12.10.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Es trifft also nicht zu, dass die Entscheidung über den Preis nur von den Aussagen der Hersteller abhängt. (...) Es trifft vielmehr zu, dass erstmalig eine Bundesregierung den Mut hat, die Preisgestaltung der Hersteller bei patentgeschützten Medikamenten zu regeln und zwar zu Gunsten der Versicherten. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 15.02.2011 von Daniel Bahr FDP

Sehr geehrter Herr Schmidt,

ich verweise hierbei auf das Programm der FDP, in dem die Vision der FDP für ein Gesundheitswesen aufgeführt ist.

Beste Grüße

Daniel Bahr