Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 08.03.2016 von Julia Klöckner CDU

(...) Nach den hiesigen Erfahrungen hat sich das Gesetz bewährt, darüber hinausgehende Regelungen streben wir daher derzeit nicht an. Dies gilt sowohl für Regelungen hinsichtlich des Landes Rheinland-Pfalz selbst, als auch für Initiativen mit dem Ziel weitergehender bundesgesetzlicher Regelungen. (...)

Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Frage an Helga Lerch von Eugen H. bezüglich Umwelt
Portrait von Helga Lerch
Antwort 28.02.2016 von Helga Lerch FDP

(...) alle Fragen kann ich persönlich mit "JA" beantworten. Bezüglich des von Ihnen angesprochenen Disputs hilft nur die Zivilcourage des Eigentümers - denn - gesetzliche Regelungen gibt es bereits. (...)

Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Frage an Steven Wink von Eugen H. bezüglich Umwelt
Portrait von Steven Wink
Antwort 02.03.2016 von Steven Wink FDP

(...) In Ihrem Vorschlag ein Gesetz zu entwerfen, welches das Rauchen gänzlich verbieten soll (wenn ich Ihre Frage richtig deute), kann ich nur in Teilen zustimmen. Es ist ebenso die Freiheit eines jeden Einzelnen zu rauchen, wenn er oder sie das möchte. (...)

Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Frage an Anne Spiegel von Eugen H. bezüglich Umwelt
Anne Spiegel
Antwort 08.03.2016 von Anne Spiegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) An diesem Punkt hängen Freiheit und Gerechtigkeit zusammen. Wir teilen Ihre Auffassung, dass es einen konsequenten Schutz für NichtraucherInnen braucht. (...)