Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 25.04.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) In diesem werde ich auch bleiben und nicht zur Linkspartei wechseln, mit der es inhaltlich durchaus Übereinstimmungen gibt. Würde der linke Flügel der SPD zur Linkspartei wechseln, triebe dies die Entsozialdemokratisierung der Sozialdemokratie weiter voran, was keinesfalls in meinem Interesse liegt. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 24.04.2008 von Dagmar Freitag SPD

(...) bei dem von Ihnen geschilderten Gesetz handelt es sich um Maßnahmen, die ausschließlich bei langzeitarbeitslosen erbwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit mehreren Vermittlungshemnissen Anwendung finden können. Diese betroffenen Personen müssen mehrere Kriterien erfüllen und konnten nachweislich unter Einsatz aller bereits vorhandenen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen nicht in den allgemeinen Arbeitsmarkt integriert werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 04.05.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) E. nicht nachvollziehbar, warum die Schulleitung keinen Einfluss auf die Stellenverteilung hat. Unklar bleibt auch bei Ihrer Schilderung, ob die Förderschule die Förderung für die konkrete Stelle nur für den Befristungszeitraum erhält und es jeweils offen ist, ob weitere Gelder genehmigt werden. (...)

Portrait von Thomas Ulmer
Antwort 21.04.2008 von Thomas Ulmer CDU

(...) Es ist immer schwierig, wenn man Jahr um Jahr um seinen Arbeitsplatz ringen muss. Zu ihren Fragen: Bei befristeten Arbeitsverträgen kommt es darauf an, ob die Befristung mit oder ohne Sachgrund begründet wurde. Ein Sachgrund liegt zum Beispiel vor, wenn Sie jeweils nur als Krankheitsvertretung angestellt wurden. (...)