Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Neumann
Antwort 07.09.2009 von Michael Neumann SPD

(...) Mit 30 bis 35 Std. die Woche bekommen Sie mit Hartz IV und Aufwandsentschädigung nicht viel, das ist mir schon klar. Aber vergessen Sie bitte nicht, dass es auch viele Menschen gibt, die eine 40 oder mehr Stundenwoche haben und trotzdem netto nicht viel mehr nach Hause bringen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 27.08.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Hinsichtlich der Krankenversicherung sind wir für die Einbindung der privaten Krankenversicherung in das solidarische Gesundheitssystem. Die unterschiedliche Verteilung der Risiken zwischen GKV und PKV muss fair ausgeglichen werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 13.08.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) in dem von Ihnen erwähnten Zeitraum der rot-grünen Regierung gab es überhaupt keine große Mindestlohndebatte in Deutschland, da auch der DGB noch keine klare Position dazu hatte. Hierbei ging es insbesondere um das Thema Tarifautonomie. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 11.09.2009 von Gesine Multhaupt SPD

(...) Einen grundlegenden Wechsel im Beamtenversorgungssystem wird es nicht geben, da Artikel 33 des Grundgesetzes wesentliche Elemente der Beamtenversorgung schützt. Um den Status des Beamten abzuschaffen, würde es folglich einer 2/3-Mehrheit im Deutschen Bundestag sowie im Bundesrat bedürfen. Dies ist nicht realistisch. (...)