Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Frage an Olaf Scholz von Hans-Ulrich H. bezüglich Gesundheit
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 28.09.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Dabei ist allerdings zu beachten, dass die von den Arbeitslosen ausgeübten Tätigkeiten wettbewerbsneutral und im öffentlichen Interesse sein müssen. Durch Arbeitsgelegenheiten dürfen keine regulären Stellen verdrängt werden. Und neben der Arbeitsgelegenheit muss den Arbeitsuchenden natürlich genügend Zeit für die Suche nach einer regulären Beschäftigung bleiben. (...)

Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Frage an Gregor Gysi von Hans-Ulrich H. bezüglich Gesundheit
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.09.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich würde Ihre Frage anders stellen. Warum kann der Staat nicht öffentlich geförderte Beschäftigung finanzieren statt Arbeitslosigkeit? Dann aber müssen die Leute nicht nur arbeiten, sondern auch entsprechend entlohnt werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.09.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) ich finde es schon sehr bemerkenswert, dass Sie befürworten, dass Menschen, die von einem Hartz IV Regelsatz in Höhe von 359 Euro leben (Alleinstehende / Alleinerziehende § 20 Abs. 2 SGB II) also für einen Stundenlohn von 0,12 Euro arbeiten sollen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 09.09.2010 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Damals haben wir von der Bundesregierung gefordert, eine Übergangsregelung zu schaffen, bis die Ergebnisse des Forschungsgutachtens vorliegen, über das die FAZ in dem von Ihnen angeführten Artikel berichtet. Die Psyhotherapeutinnen und –therapeuten in Ausbildung sollten nicht auf Jahre hinaus vertröstet werden. (...)