Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Peter Friedrich
Antwort 09.12.2008 von Peter Friedrich SPD

Sehr geehrter Herr Ruiz,

die Wehrpflicht in Deutschland weiß eine ganze Reihe von Ungerechtigkeiten auf. Schließlich wird nur ein Teil jedes (Männer-)jahrgangs herangezogen, unabhängig von der Frage der Tüchtigkeit.

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 06.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Die Regierung begründet dies mit „Bündnisverpflichtungen“. Oskar Lafontaine ist der Meinung, dass ein souveräner Staat auch trotz Bündnisverpflichtungen die Möglichkeit haben muss, sich völkerrechtswidrigen Kriegen entziehen zu können. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 16.09.2008 von Michael Kretschmer CDU

(...) 1990 wurde der Artikel ergänzt und lautet nun wie folgt: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung geschlossen worden ist." (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 17.10.2008 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Als "Totalverweigerer" bezeichnen sich diejenigen, die sowohl den Wehrdienst als auch den Zivildienst verweigern. Ein gesetzlich anerkanntes Recht auf "Totalverweigerung" besteht indes nicht. (...)