Antwort ausstehend von Heinrich Rudrof CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2011 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) September 2011 bezüglich der Grunderwerbssteuer. Die geplante Erhöhung der Grunderwerbssteuer tritt auf jeden Fall noch dieses Jahr in Kraft, voraussichtlich am 1. November. (...)
Antwort 02.09.2011 von Klaus Brandner SPD
(...) die Frage der Fraktionsdisziplin - vulgo „Fraktionszwang“ - stellt sich nun eher für die Regierungsfraktionen und hat für diese aufgrund des zerstrittenen Erscheinungsbildes eine Aufmerksamkeit erhalten, hinter der die sachlichen Problemstellungen eher zurückstehen. (...)
Antwort 02.09.2011 von Heiner Kamp FDP
(...) Gleich vorweg: ich persönlich und meine Fraktion wenden uns ganz klar gegen eine „schleichende Entmachtung“ des Deutschen Bundestages beim Euro-Rettungsfonds EFSF. Hierzu haben wir gleich zu Beginn unserer Klausurtagung einen Beschluss gefasst, den ich dieser Antwort beifüge. (...)
Antwort 02.09.2011 von Ralph Brinkhaus CDU
Sehr geehrte Frau Knopp,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht, gerne beantworte ich Ihre Fragen.
Antwort 23.10.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Mindestlohn-Verordnung gilt außerdem nur für Arbeitnehmer/innen, die überwiegend sogenannte «Grundpflegeleistungen» erbringen. Dazu gehören z.B. das Waschen der Patienten, Hilfe beim Essen oder Anziehen. (...)