(...) Die illegale Einwanderung wird dadurch wirksam bekämpft. Die Flüchtlingszahlen für das Jahr 2016 zeigen, dass die Einwanderung nach Deutschland nahezu vollständig gestoppt wurde. Nun gilt es, ähnliche Abkommen mit den Anrainerstaaten zu schließen. (...)
(...) Von einem "Abstammungsnachweis für Bundestagsabgeordnete" höre ich das erste Mal. Man muss Deutscher im Sinne von Art. 116 Abs. (...)
(...) Ich meinerseits bitte jedoch um Verständnis für die Haltung, Fragen über diese Plattform grundsätzlich nicht zu beantworten. Abgeordnetenwatch.de liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, Abgeordnete seien nicht direkt ansprechbar und für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger nur unter öffentlichen Druck zugänglich. (...)
Sehr geehrter Herr Hanßmann,
Sehr geehrter Herr Padberg,
bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage direkt an das Referat für Bürgerangelegenheiten (buergerreferat@bmf.bund.de ).
Viele Grüße
Im Auftrag
(...) Zu 2: Niemand fordert eine automatische Unterbindung oder generelle Bestrafung von Falschmeldungen. Bei der aktuellen Diskussion geht es um Meldungen, die den Straftatbestand der Verleumdung oder üblen Nachrede erfüllen und darum, dass diese schneller von den Betreibern gelöscht werden müssen, wenn der/die Betroffene dies beantragt und die Meldung glaubhaft widerlegen kann. (...)