Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Chef
Antwort 04.05.2010 von Monika Chef FDP

(...) Das Thema mit multiresistenten Erregern hat die FDP/DVP-Landtagsfraktion kürzlich aufgegriffen, wie Sie aus der beiliegenden Drucksache ersehen können. Ebenso plant das Sozialministerium jetzt eine Krankenhaushygieneverordnung, da dieses Problem nahezu in allen Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen und Pflegeheimen verbreitet ist. Zu Ihrer Information lege ich Ihnen einen aktuellen Artikel aus der Stuttgarter Zeitung vom 22.04.2010 bei. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.05.2010 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ebenso wie Sie denke ich, dass eine Drogenpoltik, die sich auf die Forderung nach Abstinenz beschränkt und die realen Probleme des ungeregelten Schwarzmarktes aus dem Blick nimmt, unverantwortlich handelt. Sicher wäre auch aus unserer Sicht eine geregelte (lizensierte) Abgabe oder der Eigenanbau von weichen Drogen wie Cannabis der bessere Weg. (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort 01.10.2010 von Dietrich Monstadt CDU

(...) Ich halte die flächendeckende hausärztliche wie fachärztliche Versorgung bundesweit für unverzichtbar zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung. (...) Um hier Abhilfe zu schaffen, bin ich bereit - auch über Maßnahmen wie Honorarabschläge in überversorgten Regionen und Honorarzuschläge in unterversorgten Regionen hinaus – vorurteilsfrei alle Vorschläge zu prüfen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 29.04.2010 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Schad,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 04.05.2010 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Es ist im Moment nicht mit einer Verlängerung der günstigen Studententarife auf eine Studiendauer von über 14 Semestern zu rechnen. (...)