(...) Als Bestandteil des menschlichen Blutes wurde Thrombin zu Recht als völlig unschädlich eingestuft und müsste demnach zugelassen werden. Der Nachfrage vieler Verbraucher nach fettfreien Fleischerzeugnissen zu möglichst geringen Preisen kann mit Fleischerzeugnissen, die Thrombin als Lebensmittelzusatzstoff enthalten, Rechnung getragen werden. Wo kämen wir denn hin, wenn alles Fleisch, nur weil es „unzusammenhängend“ ist, weggeworfen wird? (...)
(...) Das Verbot des Anbaus, Besitzes und Handels mit Cannabispflanzen beruht auf internationalen Abkommen zur Bekämpfung des Drogenanbaus und -handels, zu deren Einhaltung sich Deutschland verpflichtet hat. Eine wichtige Funktion des Verbots ist es zu verhindern, dass Cannabis zu Rauschzwecken missbraucht wird. (...)
(...) Die Gründe für die Abkommen habe ich Ihnen sachlich und ausführlich dargelegt. Bei genauer Lektüre erschließt sich, dass eine „lt;stronggt;Diskriminierunglt;/stronggt;“ von deutschen Versicherten nicht vorliegt. Ihre Frage erübrigt sich. (...)
(...) Für Menschen, die von Grundsicherung leben setzt sich SPD und ich mich als federführende SPD-Berichterstatterin im Ausschuss für Arbeit und Soziales dafür ein, dass Sehhilfen als Härtefall behandelt werden – leider sind die Erfolgsaussichten bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen gering. (...)
(...) Die Sicherheitsanforderungen an die elektronische Gesundheitskarte gewährleisten einen umfassenden datenrechtlichen Schutz. Sie entscheiden selbst, ob überhaupt, und in welchem Umfang medizinische Daten gespeichert, oder gelöscht werden. (...)