Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort 29.04.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Sie verursachen häufig besonders schwere Erkrankungen, insbesondere bei körperlich geschwächten Menschen. Schon im vergangenen Jahr hat das Bundesgesundheitsministerium eine Meldepflicht für den Nachweis von MRSA-Isolaten eingeführt. Für die Auswertung und Veröffentlichung der Daten sind die Länder zuständig. (...)

Portrait von Klaus Steiner
Antwort 04.05.2010 von Klaus Steiner CSU

(...) Beim Volksentscheid kann jeder für sich entscheiden, ob er die bestehende Regelung zum Nichtraucherschutz beibehalten oder eine Änderung will. (...) Es ist besser, wenn die gesamte Bevölkerung in einem Volksentscheid entscheidet. (...)

Portrait von Thomas Bell
Antwort 24.04.2010 von Thomas Bell Die Linke

(...) Es gibt Situationen, da macht es Sinn zur Impfung aufzurufen. Ich denke jedoch, mit der Produktion von Impfmitteln gegen eine Pandemie darf kein Geld verdient werden. Dies muss staatlich organisiert werden. (...)

Portrait von Thomas Eiskirch
Antwort 30.04.2010 von Thomas Eiskirch SPD

(...) Ulla Schmidt hat als Bundesgesundheitsministerin diesen langwierigen Prozess der Anpassung der Honorare voran getrieben. Auf Dauer führt dies zu einer Anhebung der Honorare in NRW. Mit dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP nach der Bundestagswahl 2009 wurde dieser Prozess gestoppt. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 09.06.2010 von Thomas Oppermann SPD

(...) Das Stammzellgesetz verbietet grundsätzlich den Import und die Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen. In eng umgrenzten Fällen ist es jedoch der Forschung erlaubt, aus menschlichen Embryonen im Ausland gewonnene Stammzellen nach Deutschland zu importieren und zu verwenden. (...)