Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort 21.04.2010 von Michael Hartmann SPD

(...) Die Wahrscheinlichste Erklärung für diese Geisterwolken ist der militärische Einsatz so genannter "Düppel". Es handelt sich hierbei um Aluminiumstreifen oder mit Aluminium bedampfte Folien, die zur Störung des Gegnerischen Radars verwendet werden und auf dem Wetterradar als Wolkenfronten erscheinen. (...)

Portrait von Agnes Krumwiede
Antwort 03.11.2010 von Agnes Krumwiede BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als Abgeordnete plädiere ich mit meiner Fraktion für die grüne Bürgerversicherung. Die derzeitig desolate Finanzierung des Gesundheitssystems, die faktische zwei-Klassen-Medizin und die Einführung der Kopfpauschale durch die schwarz-gelbe Bundesregierung lassen keinen Zweifel daran, dass es einer grundlegenden Reform bedarf. (...)

Portrait von Achim Tüttenberg
Antwort 19.04.2010 von Achim Tüttenberg SPD

(...) Die derzeitige Landesregierung aus CDU und FDP hat die generelle Nachtflugerlaubnis ohne Beteiligung des Parlamentes rechtswirksam bis 2030 verlängert, so dass es in der nächsten und übernächsten Wahlperiode gar keine politische Option gibt, dies zu verändern. Leider hat die Regierung dies getan, ohne zugleich das Luftverkehrskonzept 2010 dahin gehend fortzuschreiben, dass eine klare Lärmminderungsperspektive für die Flughafen-Anwohner festgeschrieben wird. (...)

Portrait von Michael Solf
Antwort 18.04.2010 von Michael Solf CDU

(...) In den Diskussionen der letzten Wochen habe ich mich besonders über die SPD geärgert, die in vielen Jahren gemeinsamen Regierens mit den Grünen die Gelegenheit gehabt hätte, etwas gegen den nächtlichen Fluglärm zu tun. Heute nun - in der Opposition - hat sie das Thema plötzlich für sich entdeckt. (...)