Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das entspricht in meinen Augen dem Grundprinzip eines Solidarsystems. Dadurch wird es gerechter und auch transparenter und führt zu mehr Verteilungs- und Belastungsgerechtigkeit. Zu dieser Gemeinschaft zählen für mich auch Rentnerinnen und Rentner und deshalb werden sie auch an der Finanzierung des Krankengeldes beteiligt. (...)

(...) Leider ist es nun mal so, dass man jemandem schlecht den Mund verbieten kann, aber ich kann Ihnen sagen, dass das Thema rund um Aufkärung zum Thema AIDS ein sehr wichtiges ist, und die ödp sich niemals gegen eine solch sinnvolle Kampange stellen würde. (...)

(...) Zudem hat kein Mitgliedstaat im Rahmen der Berichtsvorbereitung die Absicht geäußert, die Sommerzeit abschaffen oder die Bestimmungen der geltenden Richtlinie ändern zu wollen. Es ist daher eine breite Unterstützung durch die Mitgliedstaaten zu verzeichnen, so dass mit einer Abschaffung der Zeitumstellung auf europäischer - und so auch auf nationaler - Ebene in absehbarer Zukunft nicht zu rechnen ist. (...)

(...) Die Frage, ob die Bezugsquellen auch andere illegale Drogen weitergeben, wurde bei 102 gültigen Antworten 42 Mal bejaht, wobei offenbar meist Ecstasy, Amphetamine oder Kokain, aber kaum Opioide (also unter anderem Heroin) weitergegeben werden. Die DBDD schließt daraus, dass der Konsum größtenteils im privaten, freundschaftlichen Umfeld stattfindet und die Märkte für Cannabis, Clubdrogen und Heroin relativ strikt getrennt sind. (...)

(...) März 2010 darf ich auf die Ausführungen auf Seite 47 des erwähnten Berichts verweisen. Hier ist, bezogen auf die öffentlichen Gesamtausgaben im Bereich der illegalen Drogen davon die Rede, dass die identifizierten und errechneten Ausgaben sich für das Referenzjahr 2006 in einem Intervall zwischen 5,2 und 6,1 Mrd.EUR bewegen. Diese teilen sich nach dem REITOX-Bericht der Bundesregierung folgendermaßen auf: (...)