Antwort 11.01.2008 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Dr. Büsing,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.12.2007 von Guido Westerwelle FDP
(...) Verstöße gegen das Arbeitsrecht sind auf der Grundlage des geltenden Rechts zu bestrafen. Das ist selbstverständlich. (...)
Antwort 21.12.2007 von Andreas Steppuhn SPD
(...) Es ist richtig, dass der Nachweis der Hilfebedürftigkeit dargelegt werden muss. Denn die Grundsicherung für Arbeitssuchende unterliegt einem strengen Nachrangprinzip und setzt nur ein, wenn der erwerbstätige Hilfebedürftige sich nicht selbst helfen kann und wenn alle anderen Möglichkeiten (Einkommen,Vermögen etc.) geprüft sind und nicht in Frage kommen. Wer hilfebedürftig ist, ist im SGB II, § 9 festgelegt. (...)
Antwort 19.12.2007 von Andreas Schmidt CDU
(...) Es kommt vielmehr darauf an, sie an die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Dies´ gilt selbstverständlich für alle Bereiche – so war etwa die jetzige Reform der Abgeordnetenentschädigung auch der Einstieg in eine Neuregelung der Altersversorgung für Abgeordnete. (...)
Antwort 22.12.2007 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Thiele,
ich schicke niemanden in die Arbeitslosigkeit. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich vorerst in diesem Forum pausiere. Meine Gründe habe ich bereits deutlich gemacht:
Antwort 20.12.2007 von Joachim Hörster CDU
Die Frage wird - wie alle Fragen über abgeordnetenwatch - individuell beantwortet, wenn die Fragesteller ihre Email-Adresse oder die postalische Anschrift mitteilen.
Joachim Hörster MdB