Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 13.05.2009 von Carsten Schneider SPD

(...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen mag die Binnenkonjunktur vielleicht kurzfristig ankurbeln. Aber weil die Bürgerinnen und Bürger weniger Anreiz hätten zu arbeiten, würde das Arbeitsangebot mittelfristig zurückgehen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.04.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die FDP ist Anwalt all derjenigen, die mit ihrer Anstrengung und mit ihrem Fleiß etwas erreichen wollen. Es ist diese breite Mitte in unserer Gesellschaft, die die Hauptlast aller Steuern und Abgaben trägt. Aber es ist auch die vergessene Mitte in unserem Land. (...)

Portrait von Bernd Heynemann
Antwort 16.04.2009 von Bernd Heynemann CDU

(...) Es liegt jetzt am neu bestellten Geschäftsführer Herrn Fechner eine Mannschaft zusammenzustellen, die gewillt ist, etwas um und für das Stadion zu tun. Dies war bisher nicht der Fall und leider hat auch der FCM in diesem Jahr als Hauptnutzer nicht die nächst höhere Liga erreicht. Noch hat sich nichts getan in Sachen Vermarktung und ich bin selbst gespannt, wann die Personalien und die Inhalte bekanntgegeben werden. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 23.06.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Der Sozialstaat, in dem wir leben, bewahrt uns in der jetzigen Krise vor den schlimmsten Auswüchsen. Der solidarische Sozialstaat ist aber keine Selbstverständlichkeit. Für mich ist daher zunächst einmal entscheidend, dass die politischen Entscheidungsträger sich dafür verantwortlich fühlen, dass der Sozialstaat funktioniert. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort 22.04.2009 von Ingo Schmitt CDU

(...) Am 4. Dezember 2008 hat der Bundestag dazu das Familienleistungsgesetz verabschiedet. Familien in unterschiedlichen Lebenssituationen und mit unterschiedlichen Bedürfnissen werden dadurch gefördert und steuerlich entlastet. (...)